Vortrag von Prof. Dr. Dreier am 24. September 2025
Auf Einladung des Freundeskreises der Evangelischen Akademie Tutzing im Raum Main Steigerwald sprach Prof. Dr. Horst Dreier am 24. September zum Thema „Politische Parteien verbieten? Zur Ambivalenz der streitbaren Demokratie“ im Festsaal des Schlosses Schwanberg.
Rund 120 Gäste verfolgten den Vortrag und beteiligten sich anschließend an einer lebhaften Diskussion. Prof. Dreier erläuterte anschaulich die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und die praktischen Herausforderungen von Parteiverboten in Deutschland, ging auf historische Beispiele ein und diskutierte die Grenzen und Chancen der streitbaren Demokratie. Im Anschluss stellte er sich den Fragen und Meinungen von Dr. Reinhard Klos – Studiendirektor im Kirchendienst am Egbert-Gymnasium Münsterschwarzach – sowie einigen seiner Schülerinnen und Schüler, ergänzt durch Beiträge aus dem Publikum, die den Austausch bereicherten und das Thema für alle Teilnehmenden besonders anschaulich machten.
Audio-Mitschnitt des Vortrags
Sie können den vollständigen Vortrag hier anhören:
Gliederung des Vortrags
POLITISCHE PARTEIEN VERBIETEN?
ZUR AMBIVALENZ DER STREITBAREN DEMOKRATIE
I. Krise der Demokratie
II. Ewigkeitsklausel und streitbare Demokratie
- Art. 79 Abs. 3 GG
- Streitbare Demokratie
III. Das Konzept der streitbaren Demokratie
IV. Der Einwand des Selbstwiderspruchs
V. Instrumente der streitbaren Demokratie
- Grundrechtsverwirkung (Art. 18 GG)
- Vereinigungsverbote (Art. 9 Abs. 2 GG)
- Parteiverbote (Art. 21 Abs. 2 GG)
VI. Verfassungsschutz durch die Zivilgesellschaft
H O R S T D R E I E R ist Rechtsphilosoph sowie Verfassungsrechtler und war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2020 Lehrstuhlinhaber an der Juristischen Fakultät der Universität Würzburg. Er ist Begründer eines neukonzipierten, dreibändigen Kommentars zum Grundgesetz, gehörte dem Nationalen Ethikrat von 2001 bis 2007 an und ist Mitglied der Bayerischen Akademie der Wissenschaften sowie der Leopoldina. Er publizierte u.a. über die „Idee und Gestalt des freiheitlichen Verfassungsstaates“ (Tübingen 2014), über „Staat ohne Gott“ (München 2018) und über „Metamorphosen der Demokratie“ (Basel 2024).
